Eine Vielzahl an Initiativen arbeitet seit Jahren an einer solidarischen Stadt, an einem Quartier, in dem sich alle wohlfühlen können. Diese Ansätze, die realen Utopien zeigen uns, wie eine Stadt für Alle aussehen kann - an diesen Orten, in diesen Ideen und Ansätzen werden die Konzepte eines solidarischen Miteinanders bereits praktiziert. Im Rahmen unserer Abschlussarbeit haben wir versucht eine Vielfalt dieser Ansätze aufzuspüren und haben uns gefragt: was können wir von ihnen lernen, welche Ideen lassen sich auch an anderen Orten umsetzen und wie können wir die Konzepte multiplizieren? Wichtig war dabei vor allem die Frage, welche Strategien uns helfen, in solidarischen Beziehungsweisen eine Stadt für Alle zu schaffen. Die Ergebnisse dieser Forschung seht ihr ihr dokumentiert - lasst Euch inspirieren!
Vom Kompass inspiriert, ist ein solidarisches Quartier entstanden – ein Quartier für Alle. Ein Quartier für die Vielen, für die immer wenig Platz war. In diesem orientieren sich Entscheidungen an radikaldemokratischen, ökologischen und sozialen Prinzipien. Wir sind ein neues Verhältnis zueinander und zur Gesellschaft eingegangen. Statt Konkurrenz und Vereinsamung praktizieren wir jetzt verschiedene Formen der Hilfe und Unterstützung untereinander. Das Unternehmen Stadt ist passé. Durch beharrliche Auseinandersetzungen zwischen Zivilgesellschaft und Stadt, Basisorganisierung und einem starken Optimismus konnte dieser Weg beschritten werden. Das Quartier als Möglichkeitsraum für eine Stadt für Alle hat durch seinen Modellcharakter und über Netzwerke eine Strahlkraft in die ganze Gesellschaft.
Wir brauchen keinen Stadtplan von Utopia, aber doch Grundrisse.
(Neupert-Doppler "Konkrete Utopien" 2017)
ABC REALER UTOPIEN
Ideen und Konzepte für weitere real-utopische Ansätze
Eine detaillierte Landkarte, die den genauen Weg zu einem solidarischen Zusammenleben weist, gibt es nicht. Was es aber gibt, sind Wegweiser, die uns Orientierung bieten. Benutzen wir dafür einen Kompass, zeigen seine Nadeln auf die Begriffe Dekommodifizierung, Demokratisierung und Vergesellschaftung. Sie sind es, die uns eine grobe Richtung für den Weg zu einer solidarischen Stadt für Alle weisen. Jeder Schritt auf diesem Weg steht für eine Vielzahl von Aushandlungsprozessen, derer es bedarf, um einer solidarischen Gesellschaft stückweise näherzukommen.
DEKOMMODIFIZERUNG
Für ein solidarisches Zusammenleben haben wir politische Kämpfe geführt und Praxen entwickelt, die imstande sind, Güter und Dienstleistungen, die wir täglich benötigen, einer kapitalistischen Verwertung zu entziehen. Wir haben es geschafft, dass ein Besuch beim Arzt, das Mieten einer Wohnung oder die Teilnahme an Kulturveranstaltungen allen Menschen möglich ist. Mit unseren alltäglichen Gütern lässt sich jetzt kein Geld mehr verdienen.
DEMOKRATISIERUNG
Wir fühlten uns durch Parteien und Entscheidungen in politischen Gremien nicht mehr repräsentiert. Um dagegen etwas zu tun, haben wir Modelle entwickelt und angewendet, die im Stande sind, wichtige Entscheidungen auf Quartiersebene, in unseren Wohnhäusern, innerhalb öffentlichen Versorgungseinrichtungen oder bei Fragen der Stadtentwicklung, dauerhaft zu beeinflussen. Der Aufbau demokratischer Strukturen auf verschiedenen Ebenen ist die Vorrausetzung gewesen.
VERGESELLSCHAFTUNG
Die Frage „Wem gehört die Stadt?“ haben wir beantwortet: uns! Weder dem Finanzmarkt, dem Staat, noch den Parteien oder Politiker*innen. Privateigentum an städtischen Räumen haben wir Schritt für Schritt in kollektiv verwaltetes und gesellschaftlich kontrolliertes Gemeineigentum verwandelt. Wir haben bei einzelnen Häusern, Plätzen und Parks angefangen. Dann haben wir die Verwaltung ganzer Quartiere und großer Infrastrukturnetze übernommen. Inzwischen verwalten eine Vielzahl von Räten und Gremien große Teile der Stadt und kooperieren dabei mit der städtischen Verwaltung.
ABC REALER UTOPIEN
Das ABC Realer Utopien stellt als eine Momentaufnahme einige Konzepte vor, die in ihrer Verbindung zentral für die Organisation eines Quartiers für Alle sind. Ideen und Konzepte für weitere realutopische Ansätze gibt es noch viele. Die hier aufgezeigten Texte des ABC’s beschreiben in Umrissen, wie eine Stadt funktionieren könnte, würden die ersten Realen Utopien in ihrer vollen Kraft umgesetzt werden. Deutlich wird dabei: Auch wenn Utopien real werden, bleibt noch genug zu tun, dann geht es erst richtig los! Neue institutionelle Formen müssen entwickelt und Modelle der Selbstverwaltung gefunden, die Produktion von Lebensmitteln müsste neu gedacht und gemacht, Fragen der Mobilität grundlegend diskutiert und Wohnen dürfte endgültig nicht mehr als Ware gehandelt werden. Vor allem muss mit gebündelten Kräften daran gearbeitet werden, dass der Neoliberalismus, als negativ konnotierte Utopie, keine zweite Chance bekommt – die hat er nicht verdient!
BAUGESETZBUCH ALS WERKZEUG
Die Stadt ist sich ihrer politischen Verantwortung bewusst, Interessen des Kapitalmarktes an einer profitablen Verwertung von Immobilen und Wohnräumen zurückzudrängen. Bereits vorhandene gesetzliche Regelungen aus dem Baugesetzbuch (BauGB) werden dafür konsequent umgesetzt. Sollten private Akteure* bauen, wird durch städtebauliche Verträge ein hoher Anteil an bezahlbarem Wohnen realisiert. Im ganzen Stadtgebiet werden großräumig Milieuschutzgebiete festgelegt. Luxusmodernisierungen und Umwandlung von Mietin Eigentumswohnungen werden unterbunden. Zusätzlich nutzt die Stadt ihr Vorkaufsrecht in diesen Gebieten aus und vergrößert so ihren kommunalen Wohnungsbestand im Sinne einer Rekommunalisierung des Wohnens. Aufgrund des gesamtgesellschaftlichen Interesses an günstigen Wohnungen führt die Stadt Enteignungen privater Wohnungsmarktakteure durch. Um diese Vorhaben durchzuführen, sind die städtischen Verwaltungen mit ausreichenden finanziellen und personellen Ressourcen ausgestattet. Interkommunale Netzwerke ermöglichen die Weitergabe von Wissen, wie diese Modelle konsequent durchgesetzt und deren Einhaltung richtig kontrolliert wird.
ENERGIE MIT ZUKUNFT
Erneuerbare und dezentral produzierte Energie versorgt das Quartier mit Strom. Organisiert in kleinen Energiegenossenschaften wird die produzierte Energie im Quartiersnetz verteilt, überschüssige Energie landet im Quartiersspeicher. (Bau)rechtlich sind ökologische Standards so verankert, dass sie nicht auf Kosten sozialer Aspekte gehen. Durch die Rekommunalisierung der Energieversorgung und der Förderung des genossenschaftlichen Ansatzes arbeiten Stadt und Initiativen eng zusammen und können so über Mietstrom einzelne Häuser komplett durch Strom aus erneuerbaren Energien versorgen, der lokal produziert wurde.
GESUNDHEIT POLITISCH DENKEN
Die Poliklinik verbindet Stadtteilarbeit mit Gesundheitsaspekten und versucht, Wissenshierarchien zwischen Patient*innen und Fachkräften abzubauen. Die Reformierung des Gesetzes zur Gründung sogenannter Medizinischer Versorgungszentren (MVZ) macht es nur noch gemeinnützig ausgerichteten Einrichtungen möglich, ambulante medizinische Versorgungszentren zu gründen. Spekulationen über Investmentgesellschaften werden damit unterbunden. In den kollektiv organisierten Polikliniken werden Statusunterschiede innerhalb der Teams u. a. über ein Solidargehaltssystem abgebaut. In der täglichen Arbeit werden soziale Determinanten von Gesundheit stets mitgedacht, deshalb steht nicht nur die medizinische Versorgung im Vordergrund, sondern auch Rechtsberatung, Bildungsangebote und Pflegedienste. Eingebettet ist die Poliklinik in einen lokalen Care Rat, der die Pflegearbeit auf kommunaler Ebene koordiniert und bundespolitisch in Fragen rund um das Gesundheits- und Pflegesystem einbezogen ist.
KOLLEKTIVE EIGENTUMSMODELLE
Immer mehr Menschen eignen sich gemeinsam Räume an und schützen diese mit Hilfe kollektiver Eigentumsmodelle dauerhaft vor Privatisierung. Das Mietshäusersyndikat und neue (Dach-)Genossenschaften schaffen Wohn-, Arbeits- und Freiräume in denen die Nutzer*innen in Selbstverwaltung über alle Aspekte eines Zusammenlebens selbst bestimmen können. Durch in den Gesellschaftsformen verankerte Mechanismen und die demokratische Kontrolle der Nutzer*innen bleiben Häuser und Boden dauerhaft in kollektivem Besitz. Städtische Akteure* übertragen interessierten Gruppen und Initiativen Häuser und Grundstücke in Erbpacht. Durch eine neue Bodenpolitik können Projekte, die Wohnraum dem Markt entziehen, auch im Neubau umgesetzt werden. Um die Zugangsbarrieren selbstverwalteter Wohnprojekte zu verringern, gehen diese Projekte Kooperationen mit kommunalen Wohnungsbaugesellschaften ein und öffnen sich so breiteren Bevölkerungsschichten.
KOOPERATION: STADT & ZIVILGESELLSCHAFT
Der Antagonismus zwischen städtischen Akteuren*, in Form von Stadtpolitik und –verwaltung, und der Zivilgesellschaft wurde aufgebrochen. Bei Neuplanungen binden städtische Institutionen die Zivilgesellschaft mit dem Abschluss von Kooperationsverträgen in Aushandlungsprozesse ein. Davon ausgehend kooperiert die Stadt auf vielen Ebenen mit der Zivilgesellschaft. Zivilgesellschaftliche Akteure* haben sich zudem Zugang in kommunale Parlamente verschafft und gestalten Stadtplanung direkt mit.
MIETRECHT FÜR MIETER*INNEN
Durch Veränderungen im Mietrecht haben Mieter*innen jetzt die Möglichkeit, sich effektiv gegen Mieterhöhungen zu wehren. Mieter*innen können sich mit Hilfe von kollektiven Klagemöglichkeiten gemeinsam gegen die Geschäftspolitik privater Wohnungsbaugesellschaften wehren. Gleichzeitig wurde der Rahmen, in dem Mieterhöhungen stattfinden können, gesetzlich eingeschränkt. Die Kappungsgrenze wurde auf drei Prozent gesenkt. Die Modernisierungsumlage wurde komplett abgeschafft. Gleiche Konditionen gelten auch für Kleingewerbe und gemeinnützige Vereine.
MOBILITÄT NACH MENSCHLICHEM MASS
Die Architektur der Stadt ist nach menschlichem Maß ausgerichtet. Dies zeigt sich vor allem im Mobilitätsbereich: breite Gehwege, Fahrradstreifen und Begegnungsorte prägen den öffentlichen Raum. Autos fahren nicht mehr in den Quartieren und es gibt ein breites Angebot an Leihsystemen für (Lasten-)Fahrräder und Elektroautos, dadurch wird nachhaltige Multimodalität gefördert und der autogerechten Stadt der Kampf angesagt. Die wenigen Autos, die es noch gibt, parken zentral in Quartiersgaragen und können über kooperative Entleihsysteme gemietet werden. Die Stellplatzverordnung sieht vor, dass zu jeder Wohneinheit eine Fahrradgarage und eine Abgabe an den ÖPNV zu leisten ist. Der ÖPNV wird über ein Bürger*innenticket organisiert, dies ermöglicht es allen, das ÖPNV Angebot zu nutzen.
NEUE BODENPOLITIK
Der Boden für eine solidarische Stadt ist bereitet. Anstatt öffentliches Eigentum an Höchstbietende zu verkaufen, werden kommunale Grundstücke in sozial ausgerichteten Konzeptvergabeverfahren und in Erbpacht vergeben. Die Stadtgesellschaft hat dauerhaft Einfluss auf die Nutzung von Grundstücken, gemeinwohlorientierte Akteure* sind langfristig gestärkt. Durch die Einrichtung eines revolvierenden Bodenfonds investiert die Stadt aus Grundstücken erzielte Erträge in den Ankauf neuer Flächen. So erhöht sie ihre Steuerungsmöglichkeiten im Baugeschehen und der gesellschaftliche Zugriff auf Eigentum weitet sich stetig aus. Städtischen Akteure* helfen Bodenstiftungen, Projekte zur Schaffung von Räumen in kollektiven Eigentumsmodellen umzusetzen. Nach dem Vorbild der Community Land Trusts in den USA, haben sich sogenannte Bodenräte gebildet, die im Quartier eine soziale Bodennutzung überwachen, Zugriff auf Boden haben und bei Neubauprojekten ein hohes Maß an Mitbestimmung genießen.
OFFENES HAUS FÜR KULTUR & BILDUNG
Ein offenes Haus für Kultur und Bildung wird von allen Bewohner*innen aktiv genutzt. Gesetzlich gesicherte Strukturen geben Raum für außerschulische Bildungsarbeit, Kunstund Kulturschaffende und bringen unterschiedliche Generationen zusammen. Nicht gewinnorientierte Arbeit findet hier Platz und es werden kollektive Verwaltungsstrukturen gelebt. Auch der Kiezrat nutzt das Haus regelmäßig für die Organisation im Quartier. Das Haus dient durch seine vielfältige Nutzung als lebendiger Treffpunkt und trägt zum sozialen Zusammenhalt bei.
PLANUNG ALS POLITISCHE PRAXIS
Alle Bewohner*innen haben die Möglichkeit, über die Nutzung und das Aussehen ihrer Stadt zu bestimmen. Ermöglicht wird dies durch eine kollektive Wunschproduktion der Bewohner*innen. Am Planungsort gibt es eine Anlaufstelle, um direkt in Kontakt mit interessierten Menschen zu kommen. Zusätzlich wird eine aufsuchende, mehrsprachige Beteiligung organisiert, womit auch bisher übergangene Menschen in den Planungsprozess eingebunden werden können. Erkenntnisse daraus werden im weiteren Verlauf für architektonische Wettbewerbe genutzt, womit Architekt*innen bei Entwürfen an die Vorgaben und Bedürfnisse der Bewohner*innen gebunden sind. So entsteht im Zusammenspiel von kollektiver Wunschproduktion und Expert*innen eine Art kooperatives Design. Diese Prozesse werden durch eine enge Kooperation zwischen Stadt und Zivilgesellschaft ermöglicht.
POLITISCHES VOM TELLER
Der stadtweite Ernährungsrat ist die lokale Lobby einer Ernährungspolitik, die auf solidarischen Beziehungen zwischen Produzierenden und Verbrauchenden basiert. Lokale Produkte werden in kollektiven Organisationsformen, wie der solidarischen Landwirtschaft, produziert und vertrieben. Auch Urban Gardening Projekte tragen zur Versorgung der Stadt bei. Die Lebensmittelproduktion trägt zum Klimaschutz bei und fördert die Biodiversität in der Region. Einkaufsgemeinschaften, wie z.B. Food Coops, organisiert als Kollektive oder Genossenschaften, tragen zu kurzen Vermarktungsketten bei. Dabei spielen ökologische und ethische Werte eine wichtige Rolle eine möglichst weitgreifende Verpackungsvermeidung wird angestrebt.
PRODUKTION IN DER STADT
Produziert wird in vielen selbstorganisierten Kollektivwerkstätten. Hier begegnen sich Kleingewerbetreibene auf Augenhöhe und organisieren ihr Arbeitsumfeld solidarisch. Geschützt werden diese Orte durch einen Milieu- nd Mietschutz, der für Kleingewerbe und gemeinnützige Vereine gilt. Mit Werkstätten, Repair Cafés, Fab Labs und anderen Gemeinschaftsräumen stehen Orte für praktisches Handwerken und Bildungsarbeit zur Verfügung. Sie dienen auch als Begegnungsort. Diese unkommerziellen Räume tragen einerseits zu einem ressourcenschonenden Lebensstil bei, dienen anderseits dem Zusammenkommen der Bewohner*innen und fördern den Austausch zwischen unterschiedlichen Generationen. Genau diesen Effekt haben auch die Gemeinschaftsgärten im Quartier. Die fördern nicht nur die lokale Lebensmittelproduktion, sondern dienen vor allem als Ort des Austauschs und der Selbstorganisation.
REKOMMUNALISIERUNG
Kommunale Wohnungsbaugesellschaften haben ihren Wohnungsbestand, insbesondere durch den Ankauf bestehender Wohnungen (Häusern, Straßenzügen, Blocks), vergrößert und so wieder einen hohen Einfluss auf den Wohnungsmarkt. Auch durch Neubau konnten bezahlbare Wohnungen geschaffen werden. Das Eigentum soll nicht einfach nur in städtische Hände zurückgeführt werden: durch neu gegründete Mieter*innenräte mit umfassenden Entscheidungsbefugnissen innerhalb der Wohnungsbaugesellschaften können Bewohner*innen direkten Einfluss auf die Geschäftspolitik nehmen. Durch die Kooperation mit selbstverwalteten Projekten, wie dem Mietshäusersyndikat, wurden weitere Elemente der Mieter*innen-Selbstverwaltung für breite Gesellschaftsschichten zugänglich gemacht. Durch die Einführung der neuen Wohngemeinnützigkeit haben die kommunalen Unternehmen ihre Geschäftspraxis geändert. Sie arbeiten jetzt kostendeckend und verpflichten sich zur langfristigen Sicherung bezahlbaren Wohnens, z.B. durch den dauerhaften Erhalt von Sozialwohnungen. Ein revolvierender Fonds für bezahlbares Wohnen führt dazu, dass durch Erträge aus Vermietungen der Ankauf von Wohnungen und die Schaffung neuer finanziert werden kann.
SICH DIE STADT ZU EIGEN MACHEN
Orte des Zusammenkommens wurden im Bebauungsplan mitgedacht. Ein offenes Stadtteilhaus dient der Verwirklichung von selbstbestimmtem und solidarischem Leben im Quartier. Hier wird ausprobiert, wie kollektive Eigentumsformen funktionieren können, auch im Zusammenhang mit der Nutzung weiterer Freiflächen, die im Quartier vorhanden sind. Diese Räume werden über den Boden- und Kiezrat vor Partikularinteressen geschützt und der Zugang wird allen gewährleistet.
SOLIDARITY CITY
Ein Quartier für Alle ist eines, in dem kein Mensch abgeschoben wird und sich jede*r ohne Angst bewegen kann. Das gelingt u.a. durch ein breites Angebot an Alltagsunterstützung und der Etablierung einer stadtweiten Urban Citizenship Card. Sie dient als lokaler Ausweis und garantiert den Zugang zu Bildungs-, Kultur- und Gesundheitseinrichtungen sowie zum ÖPNV. Die Karte wird von allen benutzt, der Aufenthaltsstatus spielt keine Rolle. Die Angebote und deren Organisation finden im Stadtteilzentrum statt, sie sind angeknüpft an das breite selbstorganisierte Angebot im Viertel.
TRANSFORMATION BEGINNT IM GRÜNEN
Grünflächen, öffentliche Parks und Gemeinschaftsgärten sind in Quartieren großzügig vorhanden. Vor allem wird darauf geachtet, diese Orte als konsum- und diskriminierungsfreie Orte in der Stadt zu etablieren. Dies funktioniert über ein gemeinsam geschriebenes Manifest. Darin wird u.a. definiert, dass diese Orte als Lernräume, Experimentierfeld und Begegnungsraum genutzt werden. All das macht sie zu politischen Orten, an denen diskutiert, gestritten und gefeiert wird. Für Kinder gibt es einen weitläufigen Abenteuerspielplatz, der sich als Übungsfeld für Emanzipation versteht.